Vor 30 Jahren: Helmut Kohl besucht Kiew

Nukleare Abrüstung, der Reformprozess in der Ukraine sowie die Zusammenarbeit in der Reaktorsicherheit, Wirtschaft, Forschung sowie der Verbesserung des Straßen-, Luft- und Seeverkehrs – das waren die Themen der offiziellen Gespräche, die Bundeskanzler Helmut Kohl am 9. und 10. Juni 1993 in der Ukraine führte.

Staatspräsident Leonid Krawtschuk empfing ihn im Marienpalast in Kiew. Am 2. Juli – wenige Tage nach dem Besuch – gab die ukrainische Regierung in einer Grundsatzerklärung offiziell den Verzicht auf Atomwaffen, die noch aus Sowjetzeiten auf ihrem Territorium stationiert waren, bekannt. In späteren, internationalen Abkommen sollte die Ukraine dafür Sicherheitsgarantien auch bezüglich der Integrität ihrer Landesgrenzen erhalten.

Reger deutsch-ukrainischer Austausch

Bereits kurz nachdem sich die Ukraine am 1. Dezember 1991 in einem Referendum mit 90,3 Prozent der abgegebenen Stimmen für die Unabhängigkeit von der Sowjetunion entschieden hatte, nahm Deutschland am 17. Januar 1992 mit dem neuen Staat diplomatische Beziehungen auf. Am 4. Februar – drei Wochen später – empfing Kohl den ukrainischen Präsidenten Leonid Krawtschuk am 4. Februar 1992 in Bonn. Auch mit dessen Nachfolger, Präsident Leonid Kutschma, stand Helmut Kohl im Austausch. Kutschma besuchte 1995 Bonn, Kohl 1996 erneut Kiew und Kutschma am 28. Mai 1998 wiederum Bonn.

Perspektiven EU und NATO

Bundeskanzler Helmut Kohl erklärte am 3. September 1998 in einer seiner letzten Reden im Deutschen Bundestag: „Es ist doch auch eine Frage der inneren Stabilität unserer Region, dass an der Oder nicht nur die Grenze zur EU fällt, indem sie ostwärts verschoben wird, sondern dass die Oder auch keine NATO-Grenze mehr ist. Das ist Teil deutscher Sicherheitspolitik. Dafür treten wir ein; dabei bleiben wir. Beim Besuch von Jacques Chirac in der Ukraine geht es in diesen Tagen darum – in dieser Frage stimmen wir völlig überein –, dieses große und im Wortsinn mächtige Land der Zukunft zu stabilisieren … “ 

Hier finden Sie das Protokoll der Bundestagssitzung vom 3. September 1998.