Europawahlen 1994 und 2024 - erstaunliche Parallelen
Am 9. Juni 2024 wurde in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union das Europäische Parlament gewählt. Hier finden Sie die Wahlergebnisse aus Deutschland.
Anders als in den allermeisten Mitgliedstaaten dürfen bei uns Jugendliche ab 16 Jahren wählen. Das hat die aktuelle Mehrheit im Bundestag durchgesetzt. Und anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen gibt es bei der Europawahl keine Fünf-Prozent-Hürde - eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
1994: Erstmals Wahlrecht für EU-Ausländerinnen und -Ausländer
Neuerungen gab es auch bei der Wahl zum Europäischen Parlament vor 30 Jahren. Erstmals konnten am 12. Juni 1994 alle Unionsbürger der damals elf Mitgliedstaaten ihr Wahlrecht in ihrem Heimat- oder Wohnsitzstaat ausüben. Die im Vertrag von Maastricht garantierte Freizügigkeit machte es möglich. So konnten beispielsweise in Deutschland lebende EU-Ausländer die deutschen Vertreter im EU-Parlament mitwählen.
Traumwerte für die Volksparteien
Bis Anfang der 2010er Jahre konnten die Volksparteien auch bei Europawahlen mit Ergebnissen über 30 Prozent rechnen. Das ist heute anders. CDU/CSU kamen 1994 auf 38,8 Prozent, die SPD auf 32,2 Prozent, Bündnis 90/Die Grünen auf 10,1 Prozent. Alle anderen Parteien scheiterten an der damals noch gültigen Fünf-Prozent-Hürde. Dazu gehörten die PDS (heute Die Linke), die FDP und die Republikaner.
Auch 1994 begleitete Krieg die Europawahlen
Im Juni 1994 tobte mitten in Europa ein blutiger Krieg im ehemaligen Jugoslawien. „Seit zwei Jahren sehen wir die schrecklichen Bilder Abend für Abend“, so Helmut Kohl im Deutschen Bundestag, und weiter: „Dieser Krieg ist geprägt durch Hass und Irrationalität, der zum Teil in Jahrhunderten gewachsen ist“.
Mehr über die FAZ-Kampagne und wie das Foto von Helmut Kohl auf dem Schiff in der Nordsee entstand, steht hier.
Versicherung gegen Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus
„Die europäische Einigung ist die wirksamste Versicherung gegen das Wiederaufflammen von Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus auch in unserem Teil des Kontinents“, machte der Bundeskanzler klar und er erklärte: „Das Gelingen des europäischen Einigungswerkes ist letztlich eine Frage von Krieg und Frieden. Die europäische Einigung ist die entscheidende Voraussetzung für Frieden und Freiheit auch der Deutschen im 21.
Erweiterung der Gemeinschaft
Folgerichtig setzte sich Helmut Kohl besonders für die Erweiterung der Gemeinschaft ein. In Österreich, Schweden, Finnland und Norwegen standen Volksabstimmungen über den EU-Beitritt bevor. Und Kohl dachte weiter: „Es liegt in unserem ureigenen Interesse, von stabilen Demokratien und gesunden Volkswirtschaften in unseren Nachbarländern in Mittel-, Ost- und Südosteuropa umgeben zu sein“. Helmut Kohls Vision ging auf. Heute zählt die Gemeinschaft 27 Mitgliedstaaten. Derzeit gibt es neun Beitrittskandidaten.