Vor 20 Jahren: Osterweiterung der EU - Stabilität für eine ganze Region

Zehn auf einen Streich. Am 1. Mai 2004 wurden zehn Staaten in die EU aufgenommen - darunter die osteuropäischen Länder Polen, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Estland, Lettland und Litauen.

Bundeskanzler Helmut Kohl hatte diesen Prozess in den 90er Jahren vorbereitet - zuletzt im Juni 1998 auf dem EU-Gipfel in Cardiff.

 

Es gebe eine „Dankesschuld“ gegenüber den östlichen Nachbarn, sagte Helmut Kohl in seiner letzten Bundestagsrede als Bundeskanzler am 3. September 1998.

Mit Blick auf Polen sei dies „eine Frage der inneren Stabilität der gesamten Region“. „Wir haben den Polen immer zugerufen: Wenn ihr euer kommunistisches Regime abschüttelt, seid ihr herzlich willkommen. - Es ist auch eine Frage der inneren Stabilität unserer Region, dass an der Oder ... die Grenze zur EU fällt, indem sie nach Osten verschoben wird“. Für die baltischen Staaten sei es „existenziell, dass sich die Dinge in Moskau so entwickeln, dass sie ihren eigenen Weg in der Geschichte gehen können“. Die Beziehungen mit den baltischen Staaten hätten eine lange Tradition, „wobei der Verrat Hitlers schlechte Erinnerungen hervorrufe“. Und er dachte weiter. Die Ukraine nannte er „ein mächtiges Land der Zukunft, das unbedingt stabilisiert werden muss“.

 

Die Erweiterung der EU um die Länder Mittel- und Osteuropas hielt Helmut Kohl für ganz entscheidend. „Vor wenigen Wochen ist der Erweiterungsprozess offiziell eröffnet worden“, sagte er am 23. April 1998. „Die EU hat Verhandlungen über den Beitritt Polens, Tschechiens, Ungarns, Sloweniens, Estlands und Zyperns aufgenommen.“ Kohls Fazit: „Der europäische Integrationsprozess ist in wenigen Jahren ein gutes Stück vorangekommen. Ich weiß aber auch, dass noch sehr wichtige Etappen vor uns liegen, nicht zuletzt mit Blick auf die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes.

Rumänien und Bulgarien sind am 1. Januar 2007 der Europäischen Union beigetreten. Am 1. Juli 2013 folgte Kroatien als damals 28. Mitgliedstaat.