Vor 35 Jahren: "Das Wunder vom Kaukasus"
© Bundesregierung / Roberto Pfeil, 15. Juli 1990, Archys/Kaukasus
Bundeskanzler Kohl trifft in Moskau und Archys (Nordkaukasus) mit Präsident Gorbatschow zusammen. Gorbatschow billigt einem vereinten Deutschland die volle Souveränität und die freie Wahl der Bündniszugehörigkeit zu. Er verspricht den Abzug der sowjetischen Truppen aus Deutschland innerhalb von drei bis vier Jahren. In die Geschichtsschreibung des Einigungsprozesses geht der 16. Juli 1990 als „Das Wunder vom Kaukasus“ ein.
Abhängig von der Zustimmung der sowjetischen Siegermacht
„Bundeskanzler Helmut Kohl ist bestens vorbereitet, als die Boeing 707 der Bundeswehr am 14. Juli 1990 nach Moskau abhebt“, schreibt Horst Teltschik, Kohls außenpolitischer Berater, in seinem Tagebuch „Die 329 Tage zur deutschen Einigung“. Der Kanzler hatte auf drei Gipfeln die politische Rückendeckung der drei westlichen Siegermächte des Zweiten Weltkriegs erlangt. Bei den Gesprächen und Verhandlungen mit Gorbatschow ging es um nicht weniger als um die noch ausstehende und gleichzeitig unabdingbare Zustimmung der sowjetischen Siegermacht zur deutschen Einheit, zu Deutschlands voller Souveränität und zu dessen sicherheitspolitischer Einbindung in die NATO.
Im Gepäck westliches Entgegenkommen und deutsche Hilfen
Im Gepäck hatte der Bundeskanzler bereits erbrachte deutsche und westliche Leistungen für die Sowjetunion sowie weitere Angebote. Hierzu zählten im Wesentlichen drei Dinge:
1. Vertrauensbildende Maßnahmen: Eine Einladung Gorbatschows zum NATO-Rat nach Brüssel sowie das Angebot an alle Warschauer Pakt Staaten dort diplomatische Verbindungen einrichten zu können; ferner die Bundestagsentschließung über die endgültige Anerkennung der polnischen Westgrenze.
2. Sicherheit, Abrüstung und Rüstungskontrolle: Die Anpassung der NATO-Strategie an die veränderte Sicherheitslage in Europa; Modernisierungsverzicht der USA für nukleare Mittelstreckenraketen; der Vorschlag zur Beseitigung aller nuklearen Artilleriegeschosse in Europa; die verbindliche Aussage der Bundesregierung zu einer Obergrenze des Personalumfangs der Bundeswehr auf 370.000 Soldatinnen und Soldaten; die Bekräftigung des einseitigen Verzichts Deutschlands auf ABC-Waffen und den Abzug aller chemischen Waffen aus Deutschland.
3. Deutsche Leistungen und Hilfen für die Sowjetunion: Das Angebot eines bilateralen Vertrages über umfassende Zusammenarbeit; Unterstützung des Reformprozesses; Nahrungsmittelhilfe im Wert von 220 Millionen D-Mark; Verbürgung eines 5 Milliarden D-Mark Kredites privater Banken; Rahmenkredit des deutschen Bankenkonsortiums über 3 Milliarden D-Mark; Übernahme der Stationierungskosten für die sowjetischen Truppen in der DDR in Höhe von 1,25 Milliarden D-Mark bis Ende 1990.
Das alles diente dem Ziel, den Einigungsprozess zum Erfolg zu führen, und die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen zum Abschluss zu bringen.
© Bundesregierung / Roberto Pfeil 15. Juli 1990, Archys/Kaukasus
Gemeinsame Erfahrungen einer Generation
Am Morgen des 15. Juli 1990 trifft Helmut Kohl in Moskau mit Michail Gorbatschow zusammen. Die Vorgespräche verlaufen vielversprechend, sodass der Kanzler die Einladung des Präsidenten annimmt, die Verhandlungen in dessen kaukasischer Heimat fortzuführen. „BK erinnert Gorbatschow daran, dass sie beide der gleichen Generation angehören, die im 2. Weltkrieg noch zu jung gewesen sei, um persönlich in Schuld geraten zu können, anderseits aber alt genug, um diese Jahre bewusst mitzuerleben“, schreibt Horst Teltschik in seinem Tagebuch „Die 329 Tage zur deutschen Einheit“. Weiter führt er aus: „Vor dem Hintergrund dieser gemeinsamen Erfahrungen“, habe Helmut Kohl gesagt, „sei es jetzt ihre Aufgabe, die gegebenen Chancen zu nutzen.“
Gorbatschow habe diesen Gedanken sofort aufgegriffen, so Teltschik. Er sei bei Kriegsbeginn 10 Jahre alt gewesen und könne sich sehr gut an die Ereignisse erinnern. Er teile die Auffassung, dass ihre Generation über einzigartige Erfahrungen verfüge. Wenn sich jetzt große Chancen eröffnet hätten, dann sei es die Aufgabe ihrer Generation, sie zu nutzen und zu gestalten, gibt Teltschik den sowjetischen Präsidenten wieder.
Kohl knüpfte demnach, berichtet Teltschik weiter, an das gemeinsame Gespräch im Juni 1989 im Park des Bundeskanzleramtes an. Damals habe Kohl lange mit Gorbatschow am Rheinufer gesessen, Erfahrungen ausgetauscht und über ihre gemeinsame Aufgabe gesprochen, die Zukunft beider Völker zu gestalten und freundschaftliche Beziehungen zu entwickeln. „Der Bundeskanzler hält dieses Gespräch für das Schlüsselereignis, das das enge Vertrauensverhältnis zwischen ihm und Gorbatschow begründet habe“, gibt Teltschik die Einschätzung Helmut Kohls wieder.
Noch war aber die Frage nach der vollen Souveränität des geeinten Deutschlands nicht abschließend geklärt. Deutschland sollte zwar formal der NATO angehören dürfen aber nur mit Truppen auf dem Gebiet der alten Bundesrepublik. „Dem konnte ich natürlich nicht zustimmen“, berichtet Helmut Kohl in seinen Erinnerungen „Ich wollte Deutschlands Einheit“. „Gorbatschow spürte wohl meine Skepsis“, so der Kanzler weiter, und schlug vor, die Gespräche im kaukasischen Gebirge fortzusetzen. „In der Bergluft sieht man vieles klarer“, habe Gorbatschow dazu gesagt.
© Bundesregierung / Roberto Pfeil 15. Juli 1990, Archys/Kaukasus
Aufbruch in Gorbatschows kaukasische Heimat
Am Nachmittag brechen die Regierungsdelegationen vom Regierungsflughafen Wnukowo II auf in den Kaukasus. Auf eine Journalistenfrage hin, warum gerade dort weiterverhandelt werde, erklärt Gorbatschow, dass beide Ehepaare im Bungalow in Bonn gesessen seien und darüber gesprochen hätten, bei den künftigen Besuchen einmal die jeweilige Heimat kennenzulernen. Das sei eine alte Vereinbarung, die jetzt verwirklicht werde. In der herrlichen kaukasischen Luft arbeiteten die Gehirne besser.
Gegen 19 Uhr landet die Maschine auf einer größeren Lichtung im engen Flusstal des Selemtschuk. „Sie ist atemberaubend schön“, berichtet fasziniert Horst Teltschik. „Raissa Gorbatschowa geht spontan in die Wiese hinein, pflückt einige Blumen und reicht sie mit charmantem Lächeln Helmut Kohl, eine außerordentlich liebenswürdige Geste.“
Als hätten sich Freunde getroffen
Das Präsidenten-Ehepaar und der Kanzler fahren gemeinsam zur Gorbatschow-Datscha. „Ich war kaum in meinem Zimmer“, schreibt Helmut Kohl, „als Gorbatschow bei mir anfragen ließ, ob wir einen Spaziergang machen wollten. Ich zog meine schwarze Strickjacke an. Kurze Zeit später ging ich mit Michail Gorbatschow – er hatte einen Pullover übergezogen – am Selemtschuk entlang. Mitglieder unserer Delegation und Journalisten folgten uns. Nach ein paar Metern blieb Gorbatschow stehen, kletterte die Uferböschung hinunter und reichte mir die Hand, als Aufforderung ihm zu folgen. So standen wir am reißenden Wasser und sprachen über die Tücken des Flusses. Selten hatte ich Michail Gorbatschow in einer so gelösten Stimmung erlebt. Keiner von uns hatte Lust über große Politik zu reden. Und so plauderten wir über Gott und die Welt“, erinnert sich der Kanzler.
Und Horst Teltschik berichtet: „Wenige Meter vom Fluss entfernt steht eine aus Baumstämmen gefertigte Tischgruppe. Der Bundeskanzler, Gorbatschow und Genscher nehmen Platz. Ein launiger Wortwechsel beginnt. Alle lachen auch wenn die Dolmetscher nicht immer zu verstehen sind. Aber jeder spürt die Fröhlichkeit, den herzlichen Umgang miteinander. Es ist fast so, als hätten sich Freunde hier oben getroffen, um gemeinsam ihre Freizeit in dieser wilden Naturlandschaft zu verbringen.“
© Bundesregierung / Roberto Pfeil 15. Juli 1990, Archys/Kaukasus
Durchbruch im Kaukasus
Erst am nächsten Morgen, dem 16. Juli, waren die entscheidenden Gespräche im Konferenzraum der alten Oberförsterei angesetzt. Schnell kam man auf das Kernproblem der vollen Souveränität ohne Einschränkung zu sprechen. Gorbatschow gestand Deutschland das Recht zu, sich einem Bündnis seiner Wahl anzuschließen, beharrte aber darauf, dass NATO-Truppen nicht in Ostdeutschland stationiert werden sollten.
„Hans-Dietrich Genscher machte Gorbatschow zu Recht darauf aufmerksam“, erinnert sich Kohl, „dass diese Einschränkung mit der vollen Souveränität des wiedervereinigten Deutschlands nicht vereinbar sei. So ging es noch einige Zeit lang hin und her, ehe Gorbatschow unserem hartnäckigen Drängen Schritt für Schritt nachgab. Zunächst bejahte er die Frage, ob die Artikel 5 und 6 des NATO-Vertrages (Bündnisfall) auch für den Osten Deutschlands Gültigkeit hätten. Schließlich stimmte er zu, dass nach dem Abzug der Sowjet-Streitkräfte auch der NATO unterstellte deutsche Truppen auf dem Gebiet der DDR stationiert werden dürften. Wir hatten Michail Gorbatschow die volle und uneingeschränkte NATO-Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands abgerungen.“ (Helmut Kohl: Ich wollte Deutschlands Einheit)
Das war ein gewaltiger Paukenschlag. Die NATO-Zugehörigkeit hatte als größtes Problem auf dem Weg zur Einheit gegolten, nun schien es sich in Gorbatschows kaukasischer Heimat in Luft aufgelöst zu haben. Wie war das zu erklären? Hatte Helmut Kohl nicht erst 1986 Michail Gorbatschow mit dem NS-Propagandaminister Joseph Goebbels verglichen und damit erhebliche diplomatische Verstimmung erzeugt? Und war vom sowjetischen Staatschef in Bezug auf die NATO-Mitgliedschaft bislang nicht nur eisenharte Ablehnung überliefert?
Persönliche Nähe, Verlässlichkeit und Vertrauen
Natürlich half das von Helmut Kohl eingeworbene Entgegenkommen des Westens sowie die Zusage der Bundesregierung, die Sowjetunion mit einem umfangreichen Hilfspaket zu unterstützen. Aber es kam noch etwas anderes hinzu. Kohls vielfach dokumentiertes Talent, im persönlichen Umgang Vertrauen zu stiften, hatte sich bei Gorbatschow ausgezahlt. Ähnlich verhielt es sich mit Frankreichs Präsident François Mitterrand, mit dem er seit Jahren freundschaftliche Beziehungen pflegte. Helmut Kohl verstand es meisterhaft, persönliche Nähe politisch fruchtbar zu machen. Hinzu kam das Gespür für den richtigen Zeitpunkt und das angemessene Tempo. Das wurde auch im Kaukasus sichtbar. Sein Geschick auf der internationalen Bühne ist einer der wesentlichen Punkte, der die Deutsche Einheit ermöglicht hat.
Die letzte Hürde war aus dem Weg geräumt
„Dank, meine Damen und Herren, schulden wir nicht zuletzt Präsident Michail Gorbatschow“, erklärte der Kanzler zu den Ereignissen in einer anschließenden Regierungserklärung. „Durch Michail Gorbatschows Reformpolitik und das neue Denken in der sowjetischen Außenpolitik ist der tiefgreifende Wandel in Deutschland und in Europa mit ermöglicht worden. Ohne die Achtung des Rechts der Völker und Staaten auf den eigenen Weg wären die Reformbewegungen der Staaten des Warschauer Pakts nicht erfolgreich gewesen. Zum Recht des deutschen Volkes auf den eigenen Weg gehört sowohl die Entscheidung, in einem gemeinsamen Staat zusammenzuleben, als auch die Freiheit zu wählen, welchem Bündnis dieser gemeinsame Staat angehört. Bis vor kurzem gab es ja noch Zweifel, ob die Sowjetunion bereit sein werde, zu akzeptieren, dass das vereinte Deutschland dem Nordatlantischen Bündnis angehört. Nach unseren Gesprächen mit Präsident Gorbatschow im Kaukasus ist auch diese letzte Hürde für einen erfolgreichen Abschluss der Zwei-plus-Vier-Gespräche aus dem Weg geräumt.“