Vor 40 Jahren: Brückenschlag für den Nahen Osten

Sein Besuch vom 24. bis 29. Januar diente dem Ziel, die „freundschaftlichen Beziehungen zu Israel zu vertiefen und unsere traditionelle Freundschaft mit der arabischen Welt weiter auszubauen“, so Kohl in seiner Regierungserklärung.

Am Tag seiner Ankunft in Israel besuchte er tief bewegt Yad Vashem, die nationale Holocaust Gedenkstätte. „Dort wurde ich“, so Kohl bei seiner Regierungserklärung „mit dem entsetzlichen Leid konfrontiert, das in deutschem Namen dem jüdischen Volke angetan wurde. Diese schreckliche Vergangenheit, ein Teil unserer deutschen Geschichte, war bei allen meiner zahlreichen Gespräche — ausgesprochen oder unausgesprochen — gegenwärtig.“

Gespräche mit Regierung und Opposition

Bei seinen Gesprächen mit möglichst vielen gesellschaftlichen Gruppierungen wollte er sich ein umfassendes Bild verschaffen. Den ausführlichen Unterredungen mit der israelischen Regierung, vor allem mit Ministerpräsident Shamir, aber auch mit den Vertretern der Opposition und ihren Führern, mit Parlamentariern, schlossen sich Begegnung mit den Bürgermeistern von Jerusalem und Tel Aviv, mit Wissenschaftlern von drei Universitäten, der Besuch eines Kibbuz sowie Begegnungen mit zahlreichen israelischen Bürgerinnen und Bürgern an. So konnte Kohl ein lebendiges Bild des aktuellen Israel, seiner Menschen, seiner Probleme und auch seiner Besonderheiten gewinnen.

Existenzrecht Israels, Sicherheit und Gewaltverzicht

Zum Nahen Osten erklärte Helmut Kohl, dass „wir Deutsche aus der historischen Verantwortung heraus mit besonderem Nachdruck für gesicherte und anerkannte Grenzen Israels eintreten“ und würdigte den Friedenswillen, den Israel durch den Abschluss des Friedensvertrags mit Ägypten und die Räumung des Sinai dokumentiert habe. Dabei trug er in Jerusalem auch die drei Kernprinzipien der europäischen Nahostpolitik vor: die wechselseitige Anerkennung der Existenz- und Sicherheitsrechte aller Staaten der Region, das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes und den Gewaltverzicht.

Gemäßigte Araber stärken

In seinen Gesprächen mit Ministerpräsident Shamir unterstrich der Kanzler die große Bedeutung der gemäßigten Araber für die Herbeiführung eines umfassenden, gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten. „Je stärker und damit je selbstbewusster und unanfechtbarer die Gemäßigten sind, desto eher können sie (…) den Schritt zu konkreter Verhandlungs- und Lösungsbereitschaft tun. Es darf daher nichts getan werden, um die gemäßigten Araber zu schwächen oder schwach zu halten.“

Stabilität der Golfregion im Fokus

In der Frage möglicher Rüstungslieferungen an das Königreich Saudi-Arabien versicherte Kohl: „Ich war mir bei meinen Gesprächen in Djidda der Sicherheit Israels bewusst und habe ihr Rechnung getragen. Ich bin davon überzeugt, dass keines der Waffensysteme, die möglicherweise an Saudi-Arabien geliefert werden, jemals bei einem Angriff gegen Israel zum Einsatz kommt. (…) Die in Djidda erörterten Möglichkeiten der Lieferung deutscher Rüstungsgüter für die Verteidigung beziehen sich auf die Sicherheit Saudi-Arabiens in seiner engsten und unmittelbarsten Umgebung. Diese Verständigung ist Ausdruck unseres vitalen Interesses an der Stabilität der Golfregion, das wir mit dem gesamten Westen teilen.“